Von “trägen Wasserbüffeln”, “grünen Gazellen” und kurzsichtigen “schwarzen Nullen”

Mo., 30.01.2017, 13:00 Uhr (2,5 – 3 Std.)
 

„Sozi­al­po­li­tik(?), läs­tig und teu­er!“ – mit sol­chen Sicht- und Denk­wei­sen sind Sozialpolitiker_innen mit­un­ter kon­fron­tiert. For­de­run­gen wie die nach einer Müt­ter-Ren­te, Teil­ha­be, die die­se Bezeich­nung ver­dient, einem Stopp der Hartz-IV-Sank­tio­nen,… wer­den als „nicht ziel­füh­rend“ oder „über­flüs­sig“ abge­tan.

Das gehört zum poli­ti­schen All­tag, ist ver­traut aus den Ple­nar­de­bat­ten. Dabei ist doch offen­sicht­lich, dass das Gefor­der­te die Lebens­si­tua­ti­on eines erheb­li­chen Teils der Bevöl­ke­rung schlag­ar­tig ver­bes­sern wür­de. Gegen die Blo­cka­de­hal­tung scheint manch­mal nur Humor zu hel­fen. Der Sozi­al­po­li­ti­ker, mit dem wir uns aus­tau­schen wer­den, hat die Brem­ser mit „trä­gen Was­ser­büf­feln“ ver­gli­chen, die „brä­sig im Brack­was­ser ste­hen“ und die Wir­kun­gen ihrer Poli­tik igno­rie­ren.

Wel­che Posi­ti­on ver­tritt unser Gesprächs­part­ner in dem Streit dar­um, was Men­schen­wür­de – dem zen­tra­len Grund­recht unse­rer Ver­fas­sung – eigent­lich bedeu­tet? Und wel­chen Stel­len­wert hat Absatz 2 des ers­ten Arti­kels unse­rer Ver­fas­sung?

Wie sieht es mit dem Rück­halt in der eige­nen Par­tei aus? In wel­chen Punk­ten fin­det er Zustim­mung, bei wel­chen Zie­len muss er auch hier um Unter­stüt­zung für die eige­ne Posi­ti­on kämp­fen? Um die For­de­rung nach einem Sank­ti­ons­mo­ra­to­ri­um etwa ist in der Par­tei nach Ein­füh­rung von Hartz IV eine Wei­le gerun­gen wor­den. Da war unser Gesprächs­part­ner sei­ner Par­tei vor­aus.

Wie sieht es über­haupt hin­ter den Fas­sa­den mit den Par­tei-inter­nen Ent­schei­dungs­pro­zes­sen aus? Kommt der frü­he­ren Unter­schei­dung von „Fun­dis“ und „Rea­los“ noch eine Bedeu­tung zu?

Unser Gesprächs­part­ner, Poli­tik­wis­sen­schaft­ler, kam, nach unter­schied­li­chen Tätig­kei­ten in Poli­tik­be­ra­tung und poli­ti­scher Bil­dung, 2002 in den Bun­des­tag. Seit­dem beackert er nun schon in der vier­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode die Fel­der Arbeits­markt- und Sozi­al­po­li­tik – da geht es um die har­te, für die Betrof­fe­nen oft aus­weg­lo­se Rea­li­tät. Und er tut dies mit Nach­druck, Witz und Aus­dau­er, die in die­sem Beruf so not­wen­dig sind, wie Cha­ris­ma und Über­zeu­gungs­kraft.

Den­noch: Wie schafft es ein Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ker, wie er, ange­sichts der schein­ba­ren Über­macht der „brä­si­gen Was­ser­büf­fel“, sich Humor und Kampf­geist zu bewah­ren?

Für den Aus­tausch mit ihm sind 1 ½ Stun­den ein­ge­plant.

Im ers­ten Teil wer­de ich mit einer inhalt­li­chen Ein­füh­rung auf das Gespräch vor­be­rei­ten. Das geschieht auf dem Weg zum Bun­des­tag, genau­er: wäh­rend zwei, drei kur­zer Unter­bre­chun­gen, die mal drau­ßen, mal über­dacht statt­fin­den. Dabei wer­den sowohl aktu­el­le sozi­al­po­li­ti­sche Streit­fra­gen ange­spro­chen als auch die anhal­ten­de Debat­te, ob es ein Anrecht auf men­schen­wür­di­ge Lebens­be­din­gun­gen gibt.