Schwerpunkt: Politik – Bundestag
Arbeiten im Hohen Haus – Entscheidungsprozesse und Konflikte aus der Innenperspektive
Fr., 07.10.2016
Wie ist es, im Bundestag zu arbeiten? Welche besonderen Umstände gibt es bei der Arbeit für eine Fraktion, die auf Bundesebene bisher auf die Oppositionsrolle verwiesen ist?
Von außen wird oft die mangelnde Transparenz des Politik-„Betriebs“ beklagt, die Entscheidungsprozesse seien kaum zu durchschauen. Was wir aus Presse und anderen Medien kennen, sind offizielle Verlautbarungen, Statements von der Fraktionsspitze, den Minister_innen, der Kanzlerin.
Wie sieht der Politik-„Betrieb“ von innen aus der Perspektive einer Oppositionsfraktion aus? Wie kommen denn nun …
… Entscheidungen zustande? Welche Rolle spielt hier die Opposition?
Wie kommen Entscheidungen innerhalb der Fraktion zustande?
Wie wird hinter den Fassaden mit Konflikten umgegangen – in der Fraktion und zwischen den Parteien? Welche Rolle spielen Mitarbeiter_innen? Sitzen die Mitarbeiter_innen zwischen allen Stühlen?
Als unsichtbare Helfer und Expertinnen im Hintergrund sind sie an Recherchen und Analysen beteiligt, die am Ende in Anträge der Fraktion eingehen. Oder Basis sind für die Kleinen und Großen Anfragen an die Bundesregierung – die antworten muss, zum Glück möchte man meinen (selbst wenn die Antwort dürftig ausfällt). Ohne die Anfragen der Opposition würde der Öffentlichkeit Vieles verborgen bleiben.
Welche Erfahrungen machen die Mitarbeiter_innen mit den verschiedenen Lobbyisten im Hause? Wie steht es um die Unabhängigkeit der parlamentarischen Demokratie?
Wie steht es um die Gesetzgebungskompetenz der Abgeordneten?
Wie steht es um die soziale Kompetenz, die Solidarität der Abgeordneten untereinander in Zeiten, da sie aus unterschiedlichen Richtungen bedroht werden?
Unser Gesprächspartner, promovierter Politikwissenschaftler (Stud.-Fächer: Politikwissenschaft, Geschichte, Jura) ist seit zehn Jahren für die Fraktion auf den Feldern Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik tätig.
Für den Austausch mit ihm sind 1 ½ Stunden eingeplant. Die Begegnung schließt einen Rundgang in Räumlichkeiten des Bundestags ein (hierfür sind etwa 40 Minuten vorgesehen).
Im ersten Teil, auf dem (relativ kurzen) Weg zum Touren-Ziel werde ich mit einer inhaltlichen Einführung auf das Gespräch vorbereiten. Die Tour dauert ca. drei Stunden.