Schwerpunkt: Politik – Bundestag

Arbeiten im Hohen Haus – Entscheidungsprozesse und Konflikte aus der Innenperspektive

Fr., 07.10.2016

Wie ist es, im Bun­des­tag zu arbei­ten? Wel­che beson­de­ren Umstän­de gibt es bei der Arbeit für eine Frak­ti­on, die auf Bun­des­ebe­ne bis­her auf die Oppo­si­ti­ons­rol­le ver­wie­sen ist?

Von außen wird oft die man­geln­de Trans­pa­renz des Politik-„Betriebs“ beklagt, die Ent­schei­dungs­pro­zes­se sei­en kaum zu durch­schau­en. Was wir aus Pres­se und ande­ren Medi­en ken­nen, sind offi­zi­el­le Ver­laut­ba­run­gen, State­ments von der Frak­ti­ons­spit­ze, den Minister_innen, der Kanzlerin.

Wie sieht der Politik-„Betrieb“ von innen aus der Per­spek­ti­ve einer Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on aus? Wie kom­men denn nun …

… Ent­schei­dun­gen zustan­de? Wel­che Rol­le spielt hier die Opposition?
Wie kom­men Ent­schei­dun­gen inner­halb der Frak­ti­on zustande? 

Wie wird hin­ter den Fas­sa­den mit Kon­flik­ten umge­gan­gen – in der Frak­ti­on und zwi­schen den Par­tei­en? Wel­che Rol­le spie­len Mitarbeiter_innen? Sit­zen die Mitarbeiter_innen zwi­schen allen Stühlen?

Als unsicht­ba­re Hel­fer und Exper­tin­nen im Hin­ter­grund sind sie an Recher­chen und Ana­ly­sen betei­ligt, die am Ende in Anträ­ge der Frak­ti­on ein­ge­hen. Oder Basis sind für die Klei­nen und Gro­ßen Anfra­gen an die Bun­des­re­gie­rung – die ant­wor­ten muss, zum Glück möch­te man mei­nen (selbst wenn die Ant­wort dürf­tig aus­fällt). Ohne die Anfra­gen der Oppo­si­ti­on wür­de der Öffent­lich­keit Vie­les ver­bor­gen bleiben.

Wel­che Erfah­run­gen machen die Mitarbeiter_innen mit den ver­schie­de­nen Lob­by­is­ten im Hau­se? Wie steht es um die Unab­hän­gig­keit der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie?

Wie steht es um die Gesetz­ge­bungs­kom­pe­tenz der Abgeordneten?

Wie steht es um die sozia­le Kom­pe­tenz, die Soli­da­ri­tät der Abge­ord­ne­ten unter­ein­an­der in Zei­ten, da sie aus unter­schied­li­chen Rich­tun­gen bedroht werden?

Unser Gesprächs­part­ner, pro­mo­vier­ter Poli­tik­wis­sen­schaft­ler (Stud.-Fächer: Poli­tik­wis­sen­schaft, Geschich­te, Jura) ist seit zehn Jah­ren für die Frak­ti­on auf den Fel­dern Arbeits­markt- und Sozi­al­po­li­tik tätig.

Für den Aus­tausch mit ihm sind 1 ½ Stun­den ein­ge­plant. Die Begeg­nung schließt einen Rund­gang in Räum­lich­kei­ten des Bun­des­tags ein (hier­für sind etwa 40 Minu­ten vorgesehen).

Im ers­ten Teil, auf dem (rela­tiv kur­zen) Weg zum Tou­ren-Ziel wer­de ich mit einer inhalt­li­chen Ein­füh­rung auf das Gespräch vor­be­rei­ten. Die Tour dau­ert ca. drei Stunden.